Aktuell ist ein Zuverdienst für Arbeitslose von bis zu 475 Euro pro Monat erlaubt. Wie AMS-Chef Johannes Kopf in einem Interview mit den Oberösterreichischen Nachrichten in Aussicht stellt, könnten diese Nebenjobs aber bald gestrichen werden. Ein Vorschlag, der kontrovers beurteilt wird. Während etwa der Wirtschaftsbund hier einen „wichtigen Schritt“ ortet, hagelt es Kritik von Arbeiterkammern, Grünen, Pensionistenverband und Gewerkschaften.
Die jüngsten Vorwürfe kommen von der Gewerkschaft vida, die vor allem Frauen von einem Zuverdienst-Aus bedroht sieht: „Den Frauen, die überproportional auch von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen sind, darf jetzt kein weiterer Stein in ihren Weg gelegt werden. Jetzt braucht es vielmehr Investitionen in aktive Arbeitsmarktmaßnahmen, welche die Arbeits- und Einkommensbedingungen der Frauen verbessern, sowie die Umsetzung des längst fälligen Ausbaus der Kinderbildungseinrichtungen“, fordert Frauenvorsitzende Olivia Janisch.
Keine Umgehung von Vollzeitanstellungen
Aufgrund des niedrigen Arbeitslosengeldes seien Frauen, die oft in Niedriglohnbranchen arbeiten würden, im Falle von Arbeitslosigkeit auf einen Zuverdienst angewiesen, so Janisch. „Nur eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes auf 70 Prozent vom letzten Nettoeinkommen könnte den Frauen aus dieser prekären Situation heraushelfen, aber keinesfalls die Streichung der Möglichkeit auf Zuverdienst.“
„Wir wehren uns aber klar gegen den Missbrauch auf Seiten der Arbeitgeber, um Vollzeitanstellungen zu umgehen“, meint die vida-Frauenvorsitzende weiter. „Gerade aus dem Tourismusbereich erfahren wir immer wieder von Fällen, bei denen dann über die Zuverdienstgrenze hinaus gearbeitet wird und somit unter der Hand mehr ausbezahlt wird. Hier braucht es strenge Kontrollen, weil auch hier mehrheitlich Frauen betroffen sind, auf deren Pensionsansprüche sich das negativ auswirkt. Das kann so nicht im Interesse der Betroffenen und auch nicht in jenem der Allgemeinheit liegen, da Lohn- und Sozialversicherungskosten unterschlagen werden.“
Es brauche grundsätzlich in vielen Branchen mit niedrigen Einkommen, wie in der Reinigung oder im Tourismus, höhere Löhne. Qualifizierungsmaßnahmen, bessere Möglichkeiten für die Kinderbetreuung und ein Ausbau des öffentlichen Verkehrs seien weitere Maßnahmen, die in Hinblick auf Frauen rasch umgesetzt werden müssten.
