tbd: Neue Grundrechte für Europa

Ein Experten-Panel aus Deutschland und Österreich diskutiert am 6. Mai – anlässlich des Europatags – über eine Erweiterung der EU-Grundrechte.


Die Flaggen der EU-Länder
Grundrechte auf Höhe der Zeit: Wird ganz Europa Flagge zeigen? (© Bruno/Germany, Pixabay)

Mit seiner Schrift „Jeder Mensch“ hat der deutsche Bestseller-Autor und Jurist Ferdinand von Schirach eine Debatte angestoßen, die – so der Plan – ganz Europa erreichen soll: Die EU-Grundrechtecharta sei nicht mehr zeitgemäß und muss erweitert werden. Denn zu der Zeit, als sie unterzeichnet wurde (vor 20 Jahren) waren Klimakatastrophe, Künstliche Intelligenz oder Digitalisierung noch gar nicht aktuelle oder zumindest nicht so brennende Themen wie heute.

Schirach hat daher sechs Forderungen formuliert, die Umweltzerstörung, Digitalisierung, Macht der Algorithmen, systematische Lügen in der Politik, ungehemmte Globalisierung und Bedrohungen für den Rechtsstaat in den Fokus rücken. Und hat damit offenbar einen nerv getroffen: Binnen zwei Wochen konnten auf jeder-mensch.eu bereits rund 200.000 Stimmen gesammelt werden.

Suche nach Antworten

Wie können diese Rechte in der Realität aussehen? Worum genau geht es dabei eigentlich? Wem helfen sie? Und wie kann es gelingen, sie zur Umsetzung zu bringen?

Am 6. Mai 2021 diskutiert ein hochkarätiges Fachpodium, moderiert von Politikwissenschaftler und Journalist Ali Aslan, die Chancen und Möglichkeiten der sechs neuen Grundrechte für EU-Bürger: Damian Boeselager (Mitglied des Europaparlaments, VOLT), Franziska Brantner (Europapolitik-Sprecherin und Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen), Anna Herrhausen (GF Alfred Herrhausen Gesellschaft), Heribert Hirte (Bundestags-Mitglied, CDU), Jurist und Schriftsteller Bijan Moini sowie der österreichische Menschenrechtsexperte Manfred Nowak (Wiener Forum für Demokratie und Menschenrechte). Politökonomin Maja Göpel, ebenfalls in der Initiative Jeder Mensch engagiert, steuert eine Videobotschaft bei.

Der Dialog wird am 6. Mai 2021 von 16 bis 17.15 Uhr im Livestream aus dem Palais Populaire in Berlin übertragen.